wahl, atomausstieg und erneuerbare energien

atomausstieg_selbermachen

am sonnabend findet im anschluß an den anti-atom-treck eine bundesweite anti-atom-demo in berlin statt, die wohl auch eine wirkung auf die demnächst stattfindende bundestagswahl ausüben soll. die gruppe atomausstieg selbermachen ruft zu einem antikapitalistischen block bei dieser demo auf und wendet sich dagegen in dieser wahl eine möglichkeit zu sehen für einen atomausstieg zu stimmen. darüber hinaus kritisiert diese gruppe, wie auch die gruppen wir haben keine wahl wir_haben_keine_wahl und brot und spiele geh_nicht_waehlen, wahlen prinzipiell als legitimierend für den staat und das kapitalistische system. daran besteht auch kein zweifel. natürlich steht das system nicht zur wahl und natürlich bedeutet die wahl von stellvertreterinnen im parlamentarismus nicht, dass damit die eigenen interessen wahrgenommen werden könnten. andererseits läßt sich aber erheblich daran zweifeln ob nichtwählen tatsächlich zu einer delegitimation von staat und herrschaft führt und ob es somit ein individueller emanzipatorischer akt sein kann. statt diesem wenig aufwändigem akt, der zudem kaum öffentlich wahrgenommen wird, sind es wohl eher langfristige und aufwändige handlungsweisen, wie die radikale kritik der gesellschaftlichen verhältnisse und damit verbundene soziale kämpfe sowie prozesse der selbstorganisantion, die zu einer überwindung der bestehenden verhältnisse führen können. dies bedeutet aber gleichzeitig, dass wir vorläufig weiterhin nicht darum herum kommen werden in verhältnissen zu leben, deren bedingungen in nicht unerheblichem maße von den gewählten parlamentarischen stellvertretern bestimmt werden. im speziellen fall des atomausstiegs und des damit zusammenhängenden einstiegs in erneuerbare energien stehen in den nächsten jahren grundlegende entscheidungen über die modernisierung bzw. den aus- und umbau der energieversorgung an. anders als bei dem kapitalistischen gesellschaftlichen system ist dabei eine ökologische modernisierung von dringender notwendigkeit, d.h. der aufbau einer dezentralen, auf nutzung von erneuerbaren energieträgern beruhenden energieversorgung. werden dagegen die derzeitigen zentralistischen energienetze erneuert und alte großkraftwerke durch neue „umweltfreundlichere“ großkraftwerke ersetzt, wird das derzeitige zentralistische, auf großkraftwerken basierende energieversorgungssytem möglicherweise für weitere jahrzehnte konserviert und eine umstellung auf ein dezentrales energieversorgungssystem auf basis erneuerbarer energieträger damit verhindert. es stellt sich dabei nun die frage ob es einen unterschied macht, welche stellvertreterinnen diese entscheidungen, die ja mit oder ohne wahlboykott vom gewählten politischen personal getroffen werden, treffen. in der hier interessierenden frage scheint es doch relativ deutliche unterschiede zwischen cdu/fdp, spd, und grüne/linke zu geben, was wiederum bedeutet, dass es doch in mancher hinsicht darauf ankommen könnte, welche mehrheitsverhältnisse bei der wahl herauskommen. an der grundlegenden notwendigkeit der überwindung der kapitalistischen verhältnisse, um allen menschen ein menschenwürdiges leben zu ermöglichen und zugleich die gesellschaftlichen naturverhältnisse vernünftig einrichten zu können, ändert dies selbstverständlich nichts.